Markenrecht: Impossible Foods setzt sich gegen Nestle-Konzern durch

Redwood City / CA. (eb) Ein bedeutendes Gericht der Europäischen Union hat Ende Mai eine einstweilige Verfügung zugunsten von Impossible Foods Inc. erlassen, mit der dem weltgrößten Lebensmittelkonzern Nestle S.A. aufgegeben wird, den Produktnamen «Incredible Burger» nicht mehr zu verwenden. Das Bezirksgericht Den Haag entschied am 27. Mai, dass die Verwendung von «Incredible Burger» in Europa gegen die Rechte von Impossible Foods’ «Impossible»(TM)-Marken, inklusive «Impossible Burger»(TM), verstößt und Verbraucher wahrscheinlich verwirren würde.

Infolgedessen ist es Tochtergesellschaften von Nestle in Europa untersagt, Produkte mit dem Markenzeichen «Incredible Burger» zu versehen. Wenn sie die rechtsverletzende Markenkennzeichnung nicht innerhalb von vier Wochen entfernen, würde jede der zehn an dem Fall beteiligten Nestle-Tochtergesellschaften mit einer Strafe von 25.000 Euro pro Tag belegt – eine unternehmensweite Strafe von bis zu 250.000 Euro je Tochtergesellschaft während der Dauer der einstweiligen Verfügung.

«Die Leute wählen speziell den Impossible Burger, weil es sich um ein überlegenes Produkt handelt, das in der Welt der pflanzlichen Lebensmittel einzigartig ist», sagt Dana Wagner, Chief Legal Officer von Impossible Foods. «Wir begrüßen zwar die Bemühungen anderer Unternehmen, Produkte auf pflanzlicher Basis zu entwickeln, doch wir wollen nicht, dass Verbraucher durch Simulakren (Anm.d.Red.: Trugbilder, Simulationen) verwirrt werden. Wir sind dankbar, dass das Gericht die Bedeutung unserer Marken erkannt hat und unsere Bestrebungen unterstützt, unsere Marke vor dem Übergriff eines mächtigen multinationalen Giganten zu schützen».

Innovation gerne – doch bitte ohne Nachahmung

Impossible Foods stellt Fleisch aus Pflanzen her – mit einem viel kleineren ökologischen Fußabdruck als Fleisch von Tieren. Das in den USA ansässige Unternehmen setzt moderne Wissenschaft und Technologie ein, um gesunde und nahrhafte Lebensmittel herzustellen und eine wachsende Bevölkerung nachhaltig zu ernähren.

Der Impossible Burger auf pflanzlicher Basis wird von Verbrauchern weltweit wegen seines einzigartigen Geschmacks, seiner Textur, seines Mundgefühls und seiner Kocheigenschaften geschätzt, die mit den Eigenschaften von Rinderhackfleisch konkurrieren. Der Impossible Burger ist das Ergebnis von fast einem Jahrzehnt Grundlagenforschung und sehr intensiver Produktentwicklung am Hauptsitz des Unternehmens im kalifornischen Silicon Valley.

Impossible Foods verfügt heute über ein unübertroffenes Portfolio an geistigem Eigentum mit Hunderten von Patenten und Patentanmeldungen. Sein geistiges Eigentum umfasst Methoden zur Entschlüsselung und zum Reverse-Engineering der molekularen Grundlagen und des gesamten sensorischen Erlebens von Fleisch tierischen Ursprungs, einschließlich der Art und Weise, wie es schmeckt, kocht, brutzelt und riecht – und wie man das Erlebnis ohne tierische Erzeugnisse nachstellen kann.

In seinem Urteil bestätigte das Europäische Gericht die Gültigkeit der Marke «Impossible Burger»(TM) und stellte die visuellen, phonetischen und begrifflichen Ähnlichkeiten zwischen dieser Marke und dem «Incredible Burger»-Branding von Nestle fest und zitierte erhebliche Beweise dafür, dass Verbraucher sowie Berichterstatter durch die Ähnlichkeit der Namen tatsächlich verwirrt wurden. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Nestle als weltgrößter Nahrungsmittelkonzern offenbar bewusst versucht hat, den Markteintritt von Impossible Foods auf dem europäischen Markt zu behindern, in der Hoffnung, aus der Kraft der Marke von Impossible Foods Kapital zu schlagen, indem das Unternehmen seine eigenen pflanzlichen Lebensmittel unter einem ähnlichen Namen bewarb.

Nachtrag: Der ähnliche Name brachte großen Erfolg

Unabhängig davon, wieviel Ehrgeiz auf Forschung und Entwicklung verwendet wird: Das Geschäft mit Burgern auf pflanzlicher Basis brummt. Wie wir aus einer Medienmitteilung von Nestle Deutschland wissen, ließ die bundesweite Listung der veganen Fleischalternative im Lebensmittelhandel wenige Wochen nach Verkaufsstart Ende April 2019 die Verkaufszahlen nach oben schießen. «Die Nachfrage ist riesig. Wir haben die Produktion kurzfristig um eine zusätzliche Schicht erweitert», sagte Garden Gourmet-Marketingchef Christian Adams Ende Juni 2019. Schnell war der «Incredible» Burger bei Rewe, Edeka, den Hit-Märkten, Tegut, Globus, Bünting und Bela gelistet. Hinzu kamen rund 1.500 McDonalds-Restaurants, die die Patties von Garden Gourmet seither als Big Vegan TS anbieten (Fotos: McDonalds Deutschland – Nestle Deutschland).